Anerkennung – Sicherung – Klärung – nachhaltige Förderung: Forderungs- und Maßnahmenkatalog des PopRates Saarland zur Stützung der Popkultur-, Kultur- und Kreativwirtschaft in der Corona-Krise UND für die Zeit danach

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I Präambel

Der PopRat Saarland e.V. würdigt das enorme Engagement und den bedingungslosen Einsatz der Landesregierung zur Eindämmung des Corona-Virus ausdrücklich. Wir haben auch weiterhin volles Verständnis dafür, dass die Bedrohung durch die Pandemie außergewöhnliche Maßnahmen erfordert, die die Gesundheit der Menschen im Saarland schützen helfen, und unterstützen diese Maßnahmen. Wir sind dankbar für die mutige Entscheidung der Landesregierung, trotz der permanenten Haushaltsnotlage unseres Bundeslandes an den finanziellen Möglichkeiten des Saarlandes gemessen sehr großzügige Unterstützungspakete für die saarländische Wirtschaft schnell auf den Weg gebracht zu haben. Und wir danken den Mitgliedern der Landesregierung für ihren permanenten an die physischen Grenzen gehenden Einsatz für das Wohl der Saarländerinnen und Saarländer in dieser sehr schwierigen Zeit.

Aus gegebenem Anlass müssen wir jedoch erneut auf die besonders prekäre Lage der nicht bei staatlichen oder öffentlichen Kulturinstitutionen angestellten Popkultur-, Kultur- und Kreativschaffenden im Land hinweisen. In den zahlreichen Pressekonferenzen und Statements der Mitglieder der Landesregierung zur Aufklärung der saarländischen Bevölkerung über die getroffenen Maßnahmen werden völlig zurecht Branchen wie der Tourismus, die klassische Gastronomie, die Hotellerie oder der Bereich Automotive besonders gewürdigt; hier fehlt jedoch die ausdrückliche Nennung der Popkultur-, Kultur- und Kreativbranche, die von den berechtigten Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie an vorderster Front und unmittelbar bereits zu Beginn der Pandemie, in deren erster Phase, getroffen wurde. Künstler aller Art, Bands, DJs, das gesamte Livegeschäft mit Festival- und Konzertveranstaltern, Livespielstätten und Clubinhabern, Bookern und Eventgastronomen, Eventmedien, das gesamte Eventmanagement, außerdem Musik-Manager, Produzenten, Labels, Musikverlage, Buch- und Medienverlage, Tanzschulen, Fotografen und Kreativ-Agenturen und viele mehr, sie alle gehören zur lebendigen Popkultur-, Kultur- und Kreativszene unseres Landes, sie sind die bunte Klammer unseres gesellschaftlichen Lebens, sie leisten einen unverzichtbaren Beitrag zur Prosperität urbaner Räume, sie fördern die Identität der Region und bieten zugleich den stetigen, diversen, bunten, inhaltsstarken, emotionalen, inszenatorisch spannenden, großregionalen und internationalen Blick über den Tellerrand des Saarlandes hinaus. Aber: Sie sind auch ein bedeutender Standort- und Wirtschaftsfaktor des Landes! Dies wird umso deutlicher, wenn man berücksichtigt, dass viele weitere Berufszweige am erfolgreichen Wirken und Schaffen der Popkultur-, Kultur- und Kreativbranche mit verdienen wie etwa Bühnenbauer und -verleiher, Licht- und Soundtechniker, Gastronomen, Merchandising-Firmen, Kuriere, Promoter, Druckereien, Akteure der Tourismusbranche wie etwa Hoteliers und sonstige Servicedienstleister. Die Popkultur-, Kultur- und Kreativwirtschaft erwirtschaftet in Deutschland rund 100 Milliarden Euro (2016) – zum Vergleich: die chemische Industrie erwirtschaftet weniger als die Hälfte, der Maschinenbau ebenfalls 100 Milliarden Euro, die Automobilwirtschaft 150 Milliarden Euro. Entsprechend gehört die Popkultur-, Kultur- und Kreativwirtschaft unmittelbar auf den Schirm der politisch Handelnden!

Besonders betroffen von den Corona-Maßnahmen ist die Popkultur-, Kultur- und Kreativwirtschaft deshalb, weil a.) es sie am frühesten und unmittelbarsten getroffen hat, b.) die Einnahmen von 100 Prozent direkt auf null gefallen sind, sie c.) erst lange nach dem Ende der Pandemiezeit als letzte Branche den Betrieb wieder wird zu 100 Prozent zum Laufen bringen können und d.) die (unverschuldete) unternehmerische Struktur sie besonders anfällig macht: die Popkultur-, Kultur- und Kreativwirtschaft weist einen extrem hohen Grad von Unternehmen und Einzelpersonen auf, deren Arbeit schon zu Nicht-Corona-Zeiten in der Regel von hohen Ausfallrisiken und kleinen Einkünften geprägt war. Und durch die gegen die Pandemie getroffenen Maßnahmen und das Herunterfahren des gesellschaftlichen Lebens auf null von einem auf den anderen Tag stehen der für das Saarland so wichtigen Popkultur-, Kultur- und Kreativszene unzählige Insolvenzen und Totalverluste bevor! Passiert dies, wird sich die lebendige saarländische Kulturszene nach der Corona-Zeit massivst ausgedünnt haben.

Entsprechend erfordert die Erhaltung der Buntheit, Diversität und Vielfalt des kulturellen Lebens im Saarland, die Erhaltung des Kits, der unsere saarländische Gesellschaft zusammenhält sowie die Erhaltung der enorm starken Wirtschaftsbranche der Popkultur-, Kultur- und Kreativschaffenden zwingend eine umfassende, aus schnellen Hilfsprojekten sowie deutlich über die Krisenzeit hinausweisenden Konzepten und Maßnahmen bestehende Strategie zur nachhaltigen Unterstützung der Branche.

Im Übrigen hat die Landesregierung die Nachbesserung von Lücken in ihrer Soforthilfe versprochen. Diese Nachbesserungen müssen sich auch für die Popkultur-, Kultur- und Kreativschaffenden im Land auswirken, auch nachhaltig.

 

II Konkrete Forderungen

„Definiere Großveranstaltung!“ – Klare Definition von erlaubten/verbotenen Veranstaltungen als Rechtsgrundlage.

Großveranstaltungen sind bis einschließlich 31. August verboten. Das Problem: Es herrscht eine enorm große Unsicherheit darüber, wie „Großveranstaltung“ definiert ist, also ab welcher Besuchergröße die behördlichen Verbote gelten. Zudem lässt die bisherige Diskussion um Veranstaltungsverbote die Art der Veranstaltung unberücksichtigt. Unter den Veranstaltungsbegriff fallen nicht nur (Groß)Konzerte und Festivals, sondern insbesondere auch etwa Lesungen, Ausstellungen, Vernissagen, Filmvorführungen, Tanzkurse, aber auch  Kindergeburtstage, Hochzeiten, Familien- und Firmenfeiern und vieles mehr. Im Hinblick auf Besucherzahlen als auch auf Veranstaltungsflächen und mögliche Personenabstände sind diese jedoch sehr differenziert zu betrachten.

Wir fordern: Die Begriffe „Veranstaltung“, „Versammlung“ und insbesondere „Großveranstaltung“ müssen mengenmäßig klar definiert werden, genauso wie die Zeiträume, innerhalb derer die Verbote für sie jeweils gelten. Hier geht es um teilweise existenzbedrohende Haftungsfragen. Ohne Rechtsicherheit für den Veranstalter/Vermieter kann dieser ein Event nicht absagen, ohne in die Haftung zu kommen. Die Branche braucht deswegen glasklare, rechtliche Bedingungen, um nicht durch Haftungsfragen zusätzlich angegriffen zu werden.

Ebenfalls dringend notwendig sind eventuell neue, transparente und verbindliche Regelungen zur Berufsausübung innerhalb der Popkultur-, Kultur- und Kreativbranche, namentlich zum Umgang bei Einbezug Dritter, wie beispielsweise bei Fotoshootings von Paaren, Musikvideo-Drehs mit Statisten, Filmen von „Geisterkonzerten“ etc.

Wir fordern klare Ansagen dazu, mit welcher Personenzahl innerhalb welcher Fläche/Umgrenzung und unter welchen hygienischen Bedingungen gearbeitet werden darf.

„Kultur- und Kreativ-Stabsstelle der Landesregierung schaffen!“ – Schaffung einer Kultur- und Kreativstabsstelle mit festen Arbeitsgruppen aus Vertretern von PopRat und Kultur- und Kreativwirtschaft und stetigem Dialog

Analog unseres ausführlichen Konzepts „Home of Pop“ (2015; Gesamtkonzept auf poprat-saarland.de) fordern wir die Einrichtung einer „Stabsstelle Popkultur-, Kultur- und Kreativwirtschaft“, die aus der Staatskanzlei heraus in enger Kommunikation mit dem PopRat Saarland und weiteren Vertretern der gesamten Branche die Interessen der Szene im Blick hat und alles dafür tut, dass es nach der Krise noch eine saarländische bunte Szene gibt. Es ist zehn nach zwölf, es geht ums Überleben und nur in direkter Kommunikation und Abstimmung können wir es schaffen. Die Bedürfnisse der Branche sind speziell und erfordern Expertenwissen. Mit diesem Expertenwissen erarbeitet sie Konzepte zur nachhaltigen Förderung der Szene und entwickelt und sie unterstützt.

Initial schlägt der PopRat die schnellstmögliche Gründung einer Arbeitsgruppe vor, die aus der Staatskanzlei mit Vertretern des Wirtschafts- und des Kulturministeriums und Vertreter des PopRates und der Branche, insbesondere auch der zahlreichen freien Kreativschaffenden, (unter Einhaltung der Corona-Regeln) erstmalig im Mai tagen könnte und sofort die wichtigsten Bedürfnisse der Szene diskutieren und definieren und Maßnahmen entwickeln sollte. Der PopRat als Verbund von über 170 Akteuren der gesamten Branche, darunter namhafte Musiker (Bands, Acts und DJs), Künstler, Verleger, Autoren, Produzenten, Konzertveranstalter, Galeristen, Musikjournalisten, Agenturchefs, Label-Chefs, Studiobesitzer, Club- und Livespielstätten-Inhaber, Gastronomen, Gamer, Filmemacher, Designer, Fotografen, Phantasten, Tänzer, Modemacher und mehr, kann hierbei maßgeblich Repräsentanten stellen beziehungsweise der Arbeitsgruppe vermitteln.

Aus der Arbeitsgruppe heraus soll dann eine Stabsstelle entwickelt werden, die sich mit den Belangen der Szene auskennt und die Nöte und Probleme der Szene verbessert und kommuniziert, um die bestehende kulturelle Vielfalt im Saarland zu sichern, zu erhalten und ausbauen zu können.

„Kleinere Veranstaltungen definieren und freigeben!“ – Konzept zu Lockerungen für der Corona-Maßnahmen für Veranstalter und Künstler:

Wie viele Menschen darf ich ab wann unter welchen Bedingungen wieder bespielen? Diese zentralen Fragen müssen dringend und umgehend beantwortet werden, um der Szene wenigstens ein Mindestmaß an Planungssicherheit zu geben. Hier sollte gemeinsam mit Veranstaltern an Konzepten gearbeitet werden. Auch hier kann der PopRat mit einem vorbereiteten Vorschlag dienen: PopRat und FaRK-Macher Benjamin Kiehn hat dazu einen Entwurf  erarbeitet, der eine gute Diskussionsgrundlage wäre. Insbesondere Lockerungen für kleinere Veranstaltungen wie Lesungen in Buchhandlungen, Büchereien und Bibliotheken, Poetry Slams, Singer/Songwriter-Konzerte, kleine Clubkonzerte  und vieles mehr müssen schnell erfolgen. Sinnvoll erscheint eine enge Abstimmung mit den Gesundheitsämtern/Landkreisen zu verbindlichen Auflagen zu Hygienemaßnahmen, unter deren Berücksichtigung die Wiederaufnahme des Eventbetriebs vertretbar ist.

„Festivals, Konzerte, Lesungen, Events für nach Corona sichern!“ – Unterstützungskonzept für Veranstalter und Künstler:

Unter Berücksichtigung des erheblichen, notwendigen Vorlaufs in der Eventwirtschaft: Anders als der Einzelhandel oder beispielsweise die Gastronomie, wird es nicht so sein, dass die Eventlocations und -gastronomen, Festival- und Konzertveranstalter nach einem politischen Beschluss der Wiederaufnahme des normalen gesellschaftlichen Lebens einfach wieder sofort ihre Türen und Tore aufsperren können und dort weitermachen können, wo sie Mitte März aufhören mussten: Lesungen, Bühnenevents, Konzerte, Touren, Festivals etc. haben Planungs-Vorlaufzeiten von mehreren Monaten bis hin zu über einem Jahr. Was bedeutet, dass diese Bereiche, nochmals: die zuerst betroffen waren!, auch lange nach dem Ende der Corona-Zeit nicht an ihre Verdienste der Vor-Corona-Zeit werden anschließen können. Die Branche hängt derzeit vollständig in der Luft und benötigt zwingend Unterstützung zur Abfederung der durch die Corona-Epidemie bestehenden Unabwägbarkeiten im Hinblick auf die Zukunft vor allem der nächsten 18 Monate.

„Einen Wirtschaftszweig auf Augenhöhe schaffen!“ – Programme zur Stärkung der Wirtschaftsstruktur im Kultur-, Popkultur- und Kreativbereich zur Gleichberechtigung mit anderen Wirtschaftszweigen müssen erarbeitet werden:

Die oben angesprochene Stabsstelle könnte in Zusammenarbeit mit dem PopRat und weiteren Vertretern der Branche folgende Konzepte zur Gleichstellung der Popkultur-, Kultur- und Kreativwirtschaft mit anderen Wirtschaftszweigen erarbeiten und umsetzen

  • Zusammenführung bisheriger Beratungsprogramme und gezielte Ausrichtung auf Selbständigkeit in der Popkultur-, Kultur- und Kreativwirtschaft als Cluster, in Saarbrücken als Epizentrum der Popkultur-, Kultur- und Kreativwirtschaft, anknüpfend an bereits bestehende Strukturen.
  • Erleichterter Zugang zu Venture Capital, Anpassung von SIKB-Förderprogrammen an die Bedürfnisse der Popkultur-, Kultur- und Kreativindustrie.
  • Gleichwertige Wirtschaftsförderung analog zu Technologieunternehmen.
  • Katalog an neuen Soforthilfen und -maßnahmen für Künstler und Veranstalter/Kulturschaffende, auch dauerhafte.

„Club und Livespielstätten retten und dauerhaft fördern!“ –  Rettung und nachhaltige Entwicklung und Förderung der Club- und Livespielstätten-Szene im Saarland:

Kurzfristig: Wir fordern ein weiteres Soforthilfepaket speziell für Club und Livespielstätten-Betreiber. Wir müssen leider davon ausgehen, dass die Spielstätten erst am Ende der Krise als letztes geöffnet werden können, was bedeutet, dass sie erneut (in umgekehrter Reihenfolge wie bei der Schließung) die volle Härte der Schließung trifft. Zudem wird sie auch bis zu einem halben Jahr Vorlaufzeit bis zur Wiederaufnahme ihres Betriebes in der Form vor Corona brauchen. Hier könnte eine unbürokratische Finanzspritze je nach Größe der Spielstätte erwogen werden.

Langfristig: Außerdem fordern wir eine kluge, langfristige Förderung der saarländischen Club- und Livespielstätten-Szene. Der PopRat hat dazu bereits ein umfassendes Konzept entwickelt, das sofort in die Tat umgesetzt werden kann.

„KSK-Mitgliedschaft – Kurzarbeitergeld – Kinderbetreuung: auch der Bund ist gefragt!“- Aufforderungen an den Bund

Der PopRat stellt sich als wichtige Vertretung der hiesigen Popkultur-, Kultur- und Kreativwirtschaft als Ansprechpartner zur Verfügung und empfiehlt dringend eine nachhaltige, umfassende Strategie – unter Einbezug aller relevanten Kulturbereiche und hiesigen Akteure, das heißt insbesondere  der vielen Soloselbständigen und vergleichbaren Unternehmen abseits der institutionell abgesicherten Kulturbranche.

Weitere nachhaltige Maßnahmen für die Popkultur-, Kultur- und Kreativszene, die jedenfalls mittelfristig Bedeutung erlangen und daher frühzeitig eingeplant werden sollten, müssen beschlossen werden. Diese Maßnahmenvorschläge richten sich insbesondere auch an den Bund, könnten jedoch von der Landesregierung durch entsprechende Bundesrats- und sonstige Initiativen an getriggert werden:

  • Rechtsverbindlichkeit zum Begriff „höhere Gewalt“ schaffen!“ – Das sogenannte „Force Majeure“, „die „höhere Gewalt“, ist ein vor allem im Vertragswesen bedeutsamer Rechtsbegriff, weil er insbesondere für Fragen der Haftung und des Regresses von erheblicher Bedeutung ist. Es muss klargestellt werden, dass die Corona-Pandemie eine solche höhere Gewalt darstellt, ähnlich wie man es etwa bei Naturkatastrophen annimmt.
  • „Noch mehr Transparenz zu bestehenden Hilfsprogrammen schaffen!“ – Wir wünschen uns von Seiten der Popkultur-, Kultur- und Kreativwirtschaft mehr Transparenz und Kommunikation bezüglich der Soforthilfen (Dauer des Antragsverfahrens bis zur Bescheiderteilung und Auszahlung etc), da hier immer noch vielfach Unsicherheit besteht.
  • „Erleichterungen zur Aufnahme von Popkultur-, Kultur- und Kreativschaffenden in die Künstler Sozialkasse (KSK) schaffen“ – Hinsichtlich der Anforderungen zur Aufnahme in die Künstlersozialkasse sollten Erleichterungen zum bisherigen Modell diskutiert werden, damit mehr Personen der einschlägigen Branchen Anspruch darauf haben.
  • „Kurzarbeitergeld auch für Soloselbständige der Popkultur-, Kultur- und Kreativwirtschaft bereitstellen!“ – Das Kurzarbeitergeld hat sich als probates Mittel zur Unterstützung der Unternehmen gezeigt und wird gut angenommen. Es ist insbesondere zur Vermeidung von Insolvenzen sonstigen Hilfsinstrumenten wie der Grundsicherung vorzuziehen. Diese Regelungen sollten nun noch weiter an bestimmte Betroffenengruppen (zum Beispiel Soloselbständige) angepasst und für sie verfeinert werden, beispielsweise in welchem Umfang Soloselbständige trotz Bezug arbeiten dürfen.
  • „Kinderbetreuung für Popkultur-, Kultur- und Kreativschaffende möglich machen!“ – Auch in der Popkultur-, Kultur- und Kreativwirtschaft ist das Thema Kinderbetreuung, insbesondere wegen der hohen Anzahl an Soloselbständigen, von erheblicher Bedeutung und muss einer genauen Betrachtung unterzogen werden, inwiefern hier besondere Hilfen geleistet werden können.
III Der Absender: PopRat Saarland

Der PopRat Saarland ist ein Zusammenschluss von Popkultur-Akteuren aller Popkulturgenres, die aus dem Saarland und für das Saarland Popkultur-Arbeit auf nationalem und internationalem Niveau leisten und sich die Vernetzung und Förderung der saarländischen Popkulturszene auf die Fahnen geschrieben haben. Der PopRat zelebriert alle Facetten der Popkultur, nicht nur das Thema Musik. Er hat anlässlich seiner Gründung ein 120-seitiges Konzept zur strategischen Förderung der Popkultur im Saarland, das „Home of Pop“, vorgelegt. In ihm organisieren und engagieren sich derzeit insgesamt mehr als 160 Mitglieder, darunter namhafte Musiker (Bands, Acts und DJs), Künstler, Verleger, Autoren, Produzenten, Konzertveranstalter, Galeristen, Musikjournalisten, Agenturchefs, Label-Chefs, Studiobesitzer, Club- und Livespielstätten-Inhaber, Gastronomen, Gamer, Filmemacher, Designer, Fotografen, Phantasten, Tanzschulen, Tänzer, Modemacher und mehr.


1 Kommentar

Der PopRat zum Stipendienprogramm für Kulturschaffende der Kulturministerin des Saarlande – PopRat Saarland e.V. · 5. Mai 2020 um 17:42

[…] sehen als PopRat damit einen wesentlichen Punkt unserer Forderungs- und Maßnahmenkataloge, die schnelle Hilfe in der Krise, erfüllt und unseren unermüdlichen Einsatz der vergangenen […]

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